Übungsaufgaben zum Datenschutz

Neben dem Gesetzestext sind die Kurzpapiere der DSK stets hilfreiche Ergänzungen bei Fragen zu konkreten Themen aus dem Bereich des Datenschutzes.

Die LIFtOff GmbH betreibt ein Ladenlokal in Lichtenfels. Das Unternehmen möchte diese Räumlichkeiten mit Videoüberwachung gegen Ladendiebstahl absichern und die Aufzeichnungen zur späteren Aufklärung eventueller Diebstähle verwenden. Zur Kennzeichnung wurde das hier abgebildete Hinweisschild beschafft.

1. Ist die LIFtOff GmbH zum Anbringen eines solchen Schildes verpflichtet? Wie lautet der passende Artikel in der DSGVO, in dem das geregelt ist?
2. Wo sollten solche Schilder angebracht werden und wieso genau dort?
3. Welche Rechtsgrundlage aus der DSGVO kann als geeigneter Erlaubnistatbestand für diese Form der Verarbeitung pbD herangezogen werden und wieso?
4. Was sollte in dem Feld für die Speicherdauer angegeben werden? Wie lautet die Begründung dafür?
5. Eine der Kameras soll direkt auf den Eingang des Ladens gerichtet sein, damit man erkennen kann, wer den Laden betritt und verlässt. Was ist dabei zu beachten?

Zur Bewertung der Situation kannst du das Kurzpapier Nr. 15 der DSK heranziehen.

Du hast dir in einem Möbelhaus eine neue Couchgarnitur ausgesucht und bestellt. In ein paar Wochen soll sie geliefert werden. Kurz bevor du deine Unterschrift unter den Kaufvertrag setzt, legt dir der Mitarbeiter des Möbelhauses noch ein Blatt mit der Datenschutzerklärung vor. Dieses endet mit dem Satz 2Ich bin damit einverstanden, dass meine personenbezogenen Daten zur Rechnungsstellung und zur Lieferung der bestellten Ware verwendet werden dürfen.„ und einem Feld für deine Unterschrift. Ein Exemplar davon darfst du mit nach Hause nehmen, ein zweites verbleibt beim Möbelhaus.

1. Nimm zu diesem Vorgang unter folgenden Gesichtspunkten Stellung:
   1. Ist dieses Vorgehen notwendig?
   2. Macht das Möbelhaus aus Sicht der DSGVO alles richtig?
   3. Ist es angebracht in dieser Situation eine Unterschrift vom Kunden einzufordern?

Das Kurzpapier enthält stellenweise Informationen, die dir bei der Beurteilung helfen können.

Du hast von einem Unternehmen postalisch Werbung mit deiner Anschrift erhalten und möchtest deshalb wissen, welche Daten dieses Unternehmen über dich speichert.

1. Wie ist die rechtliche Situation?
2. Das Unternehmen führt als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten berechtigtes Interesse an. Wie beurteilst du die rechtliche Situation?
3. Wie stellt sich die Situation dar, wenn du mir der Begründung für die Verarbeitung nicht einverstanden bist?

Das Kurzpapier Nr. 3 deckt den Teilbereich der werblichen Nutzung personenbezogener Daten ab. Kurzpapier Nr. 6 erläutert die Situation zum Auskunftsrecht.